Es ist ein medizinisches Wunder, das die moderne Politikwissenschaft bisher sträflich vernachlässigt hat: Die akute, elektive Amnesie, die unmittelbar mit dem Schließen der Wahllokale einsetzt. Kaum ist die Tinte auf den Stimmzetteln getrocknet und das vorläufige amtliche Endergebnis verkündet, scheint in den Gehirnwindungen der frisch Gewählten ein kollektives Löschprogramm abzulaufen. Die Versprechen von gestern – jene flammenden Plädoyers für Transparenz, Steuersenkungen oder soziale Gerechtigkeit – lösen sich im fahlen Licht der Parlamentskantinen auf wie Morgennebel über der Alster.
Wir beobachten hier nicht bloß ein menschliches Versagen, sondern eine systemische Metamorphose. Der „Diener des Volkes“, eine Figur, die ohnehin schon immer mehr nach ranzigem Pathos als nach gelebter Realität schmeckte, häutet sich. Zum Vorschein kommt ein Wesen, das sich in der Ästhetik einer neuen, technokratischen Aristokratie sichtlich wohlfühlt. Es ist die schleichende Transformation der Demokratie in eine Art „Wahlaristokratie“, in der das Volk nur noch alle vier oder fünf Jahre die Erlaubnis erhält, die Farbe des Samts auf den Sesseln der Macht zu bestimmen, danach aber bitte schweigen möge, während die „Erwachsenen“ regieren.
Besonders pikant ist dabei das zugrunde liegende Menschenbild, das in den Hinterzimmern der Macht kultiviert wird. Es ist die Arroganz der Alternativlosigkeit. Man blickt hinab auf den Souverän – jene amorphe Masse, die man im Wahlkampf noch so innig geherzt hat – und sieht plötzlich nur noch ein ungebildetes, emotional instabiles Kollektiv, das „einfach nicht versteht“, was gut für es ist. Die Hybris der Macht ist ein alter Hut, doch in unserer Zeit trägt sie das Gewand der Sachzwang-Logik. Man geriert sich als Aufklärer gegen die eigene Bevölkerung, als müsse man das dumme Kind vor der heißen Herdplatte der Selbstbestimmung schützen.
Daraus speist sich eine gefährliche Neigung: Die Abkehr vom mühsamen demokratischen Kompromiss hin zur Sehnsucht nach der autokratischen Abkürzung. Wenn der Wille des Volkes als Hindernis für den „Fortschritt“ oder die „Rettung“ (was auch immer gerade gerettet werden muss) wahrgenommen wird, ist der Weg zur monarchischen Attitüde nicht weit. Man dient nicht mehr dem Bürger, man herrscht über den Untertan. Der Souverän wird zum Störfaktor im Betriebsablauf der Administration degradiert.
Es ist die Ironie der Geschichte, dass gerade jene, die am lautesten vor dem Untergang der Demokratie warnen, oft die Ersten sind, die ihre Grundfesten durch eine paternalistische Erziehungspolitik aushöhlen. Wenn Führungspersonal vergisst, dass Legitimation eine Leihgabe auf Zeit und keine Erhebung in den Adelsstand ist, verfällt das politische Gewebe. Die Distanz zwischen der Lebensrealität auf den Straßen und der hermetisch abgeriegelten Welt der Regierungsbezirke ist mittlerweile so groß, dass man sich fragt, ob dort oben überhaupt noch dieselbe Sprache gesprochen wird.
Wer glaubt, das Volk sei zu dumm für die Freiheit, hat den Kern der Demokratie bereits verraten. Wahre Souveränität erträgt auch die Unvollkommenheit. Doch die neuen Sonnenkönige des Parlaments bevorzugen die makellose Fassade der eigenen Unfehlbarkeit. Sie haben vergessen, dass sie nur Mieter sind. Und Mieter, die den Eigentümer nicht mehr ins Haus lassen wollen, werden früher oder später vor die Tür gesetzt. Das Problem ist nur: Bis es so weit ist, haben sie das Mobiliar der Freiheit oft schon bis zur Unkenntlichkeit zerlegt.
Wir erleben eine Zeit, in der die Masken fallen. Die Sehnsucht nach der „starken Hand“, maskiert als wissenschaftliche Notwendigkeit oder moralische Überlegenheit, ist nichts anderes als die Kapitulation vor dem eigentlichen Geist unserer Verfassung. Der Souverän ist der Bürger. Nicht der Staat, nicht die Partei und erst recht nicht der Berufspolitiker, der sein Mandat mit einem göttlichen Privileg verwechselt. Es wird Zeit für eine Rückbesinnung auf die kühle Nüchternheit des Auftragsverhältnisses. Weniger Pomp, weniger Paternalismus – und deutlich mehr Gedächtnistraining in Bezug auf das Wort, das man dem Wähler gab.
Hochachtungsvoll,
Ihr
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